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Verfassung und Parlamentarismus

Verfassung und Parlamentarismus
Band VII, 2. Teilband: Die regionalen Repräsentativkörperschaften
1. Auflage, 2000
Die Landtage stellten einen zentralen Faktor des österreichischen Parlamentarismus dar, wählten sie doch bis 1873 die Abgeordneten zum Reichsrat aus ihrer Mitte. Obwohl sie 1873 diese wesentliche staatsrechtliche Kompetenz verloren, stieg ihre Bedeutung insgesamt an, da die Länder innerhalb des politischen Gesamtsystems immer stärker den Part der „bürgernahen Verwaltung” übernahmen. Die materialgesättigte Übersicht über die Leistungen der Landesvertretungen fördert ein beeindruckendes Maß an Aktivitäten zutage, die freilich des öfteren an die Grenzen des finanziell Machbaren stießen. Im Sinne des föderalistischen Gedankens wurde jeder Landtag auch gesondert behandelt, wodurch der Blick auf zahlreiche Spezifika der in vieler Hinsicht so unterschiedlich strukturierten Landtage Cisleithaniens fällt. Auch die Landtage von Siebenbürgen und von Kroatien, die sich verfassungsrechtlich in einer ganz anderen Position befanden, werden entsprechend gewürdigt. Ein weiterer Beitrag beschäftigt sich mit den Vertretungskörperschaften in den ungarischen Komitaten, denen innerhalb des ungarischen politischen Systems eine Rolle sui generis zukam. Die Gemeindevertretungen – obwohl nach einem einheitlichen Schema organisiert – wiesen in ihrem Erscheinungsbild und in ihrer Tätigkeit eine große Variationsbreite auf. Nichtsdestoweniger werden personelle und sachliche Verflechtungen zu den anderen Ebenen der Politik, zu Ländern und zum Staat, deutlich. Einen Sonderfall stellte der nach der Annexion von 1908 installierte bosnische Landtag dar. Er spielte bei der wirtschaftlichen und politischen Aufbauleistung der Provinz eine eher bescheidene Rolle; seine Aufgaben übernahm die längste Zeit die Staatsverwaltung. Überall sonst aber kamen den Landtagen im Modernisierungsprozeß und in dem der bürgerlichen politisch-ökonomischen Emanzipation der Völker des Habsburgerreiches stets wichtiger werdende Aufgaben zu. Diese herauszuarbeiten und entsprechend zu gewichten, stellt eines der großen Anliegen dieses Bandes dar.
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